EU Denkfabrik
Verantwortlich
Dr. Anno Oexle
Nächste Sitzung
13.10.2017 in Köln
Ziele und Inhalt

Die DGAW erkennt die Bedeutung der europäischen Organe (Kommission, Europäisches Parlament und Rat) für die weitere Entwicklung der Abfallwirtschaft in Deutschland. Die Mitglieder des Arbeitskreises suchen deswegen regelmäßig den Kontakt und Gedankenaustausch mit deutschen Vertretern der europäischen Organe. Der Arbeitskreis ist sowohl mit den aus seiner Sicht notwendigen Weiterentwicklungen des geltenden deutschen und europäischen Rechts für Abfälle und daraus zu gewinnenden Rohstoffen befasst als auch mit der Konkretisierung geltender Bestimmungen und deren Vollzug im Hinblick auf ein hohes Maß an Rechtssicherheit. Die Anregungen aus den Sitzungen des Arbeitskreises werden in Positionspapieren der DGAW niedergelegt und der Fachpresse übergeben. Auf diese Weise kann die DGAW an der fachlichen Diskussion mitwirken.

Beschreibung
  • Der Arbeitskreis befasste sich zunächst mit dem EU-Kreislaufwirtschaftspaket und beteiligte sich für die DGAW an der entsprechenden Konsultation der EU-Kommission.
  • Seither befasst sich der Arbeitskreis mit der (unzureichenden) Umsetzung der abfallrechtlichen Produktverantwortung als zentralem Instrument der Abfallvermeidung und Abfallverwertung. Dazu konzentriert sich der Arbeitskreis auf vier Referenzbereiche abfallrechtlicher Produktverantwortung, die auf bestehende Schwächen und etwaiges Optimierungspotential hin analysiert werden. Dabei handelt es sich um die Verpackungsentsorgung, die Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten, die Entsorgung von Altfahrzeugen sowie – als Beispiel für die freiwillige Produktverantwortung – die Rücknahme von Alttextilien durch die Hersteller oder Vertreiber.
Mitglieder
  • Dr. Anno Oexle
  • Prof. Dr. Wolfgang Klett
  • Dr. Beate Kummer
  • Prof. Dr. Quicker
  • Joachim Quoden
  • Dr. Ella Stengler
  • Dr. Horst Suchomel
  • Olaf Wendler
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